Allgemeinen Geschäftsbedingungen


Folgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung für den Online-Shop unter der URL http://www.pote-mix.de betrieben:

JP Handels GmbH (gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Peter Pap)
Gewerbepark 5
D-85402 Kranzberg
Telefon: +49 175 764 1054
Telefax: +49 (0)89 999 64456
E-mail: info@pote-mix.de

(im Folgenden: POTE-MIX®).

POTE-MIX® empfiehlt seinen Kunden, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie die weiteren Rechts- und Vertragstexte zur Dokumentation des jeweiligen Geschäftsvorfalls eigenständig auszudrucken oder abzuspeichern.
Eine umfassende Speicherung der Vertragstexte zum jeweiligen Geschäftsvorfall für den Kunden findet durch POTE-MIX® nicht statt.

§ 1 Geltungsbereich und Kontaktmöglichkeiten:

1. Diese AGB von POTE-MIX® gelten für alle Verträge, die der Kunde mit POTE-MIX® hinsichtlich der bei http://www.pote-mix.de dargestellten Waren abschließt in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit wiedersprochen, es sei denn, es ist Abweichendes schriftlich vereinbart worden.

2. Unter „Kunde“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer zu verstehen.

  • Ein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  • Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist jede natürlich oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Unter Waren im Sinne dieser AGB sind alle Produkte zu verstehen, die bei POTE-MIX® erworben werden können.

4. Eine Kontaktaufnahme mit POTE-MIX® kann per Post über die ladungsfähige AnschriftGewerbepark 5, D-85402 Kranzberg, per E-Mail: info@jphandels.de oder per Fax: +49 (0)89 999 64456 erfolgen.

§ 2 Vertragsschluss:

1. Die von POTE-MIX® präsentierten Waren stellen keine rechtlich bindenden Angebote zum Vertragsabschluss dar, sondern dienen der Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebotes durch den Kunden (invitatio ad offerendum).

2. Der Kunde gibt sein rechtlich verbindliches Vertragsangebot über die im Warenkorb aufgeführten Waren ab, indem er nach Eingabe seiner persönlichen Daten den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt.
Ein Vertragsangebot kann daneben auch telefonisch, per Fax oder per E-Mail abgegeben werden. POTE-MIX® sendet unmittelbar nach Erhalt der Bestellung eine Empfangsbestätigung an die im Kunden-Account angegebene E-Mail-Adresse. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern dient nur der Dokumentation des Bestellvorgangs und der Erfüllung der gesetzlichen Pflichten durch POTE-MIX® gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB.

3. Die Annahmeerklärung des Vertrages durch POTE-MIX® erfolgt vielmehr ausdrücklich in Textform im Rahmen der Versandbestätigung. Spätestens jedoch wird die Annahme des Vertrages durch den Versand der Ware an den Kunden erklärt.

4. POTE-MIX® ist berechtigt, ein Vertragsangebot abzulehnen.

§ 3 Detaillierte Beschreibung des Bestellprozesses:

Gemäß § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 1 EGBGB sind durch POTE-MIX® dem Kunden die einzelnen technischen Schritte zur Verfügung zu stellen, die zum Vertragsschluss führen.

1. Einleitung des Bestellvorgangs:
Klickt der Kunde bei der „Produktbeschreibung“ auf den Button „In den Warenkorb“, so erscheint eine Anzeige, die die Hinterlegung des Artikels in den Warenkorb bestätigt und nochmals den ausgewählten Artikel mit der Artikelbeschreibung, der Produktanzahl und dem Preis inklusive aller Nebenkosten und gesonderter Auszeichnung der Versandkosten anzeigt.
Der Kunde kann nun entscheiden, ob er seinen Einkauf fortsetzen oder den Bestellvorgang durch Klicken auf „Warenkorb anzeigen“ und danach Klicken auf „Zur Kasse gehen“ einleiten möchte.

2. Nunmehr wird der Kunde aufgefordert, seine Daten einzugeben.
Hierbei hat der Kunde neben dem vollständigen Namen, Liefer- und Rechnungsadresse sowie E-Mail Adresse einzugeben.

3. Nach Eingabe der Bestelldaten kann der Kunde die Zahlweise wählen (Überweisung / Vorkasse oder PayPal).

4. Nun wird dem Kunden eine Bestellübersicht angezeigt und er kann nochmals seine Angaben prüfen und ggf. korrigieren.

5. Sodann erscheint nochmals die endgültige Bestellübersicht. Ferner muss der Kunde noch die Kenntnisnahme der AGB und der Widerrufsbelehrung bestätigen. Der Kunde kann den Bestellvorgang abschließen, indem er mit dem Klicken auf den Button „Jetzt kostenpflichtig kaufen“ sein rechtsverbindliches Angebot zum Vertragsschluss abgibt.

§ 4 Widerrufsbelehrung:

1. Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

JP Handels GmbH
Gewerbepark 5
D-85402 Kranzberg
Telefax: +49 (0)89 999 64456
E-Mail: info@jphandels.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf diese Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

JP Handels GmbH
Gewerbepark 5
D-85402 Kranzberg

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wird.

4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 5 Eigentumsvorbehalt:

Die Ware verbleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von POTE-MIX®

§ 6 Pflichten des Kunden, Kunden-Account:

1. Der Kunde versichert, volljährig zu sein und alle für die Bestellung relevanten Daten wahrheitsgemäß zu machen und gegebenenfalls alle für die Vertragsbeziehung relevanten Veränderungen, insbesondere im Zuge eines Wohnsitzwechsels unverzüglich mitzuteilen.

2. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat daher zur Bestellabwicklung eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben, unter welcher die von POTE-MIX® versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere obliegt es dem Kunden dafür zu sorgen, dass der Zugang der von POTE-MIX® versandten E-Mails nicht durch den Einsatz eines SPAM-Filters beeinträchtigt wird.

§ 7 Preise, Zahlungsbedingungen und Rückerstattung:

1. Die angegebenen Preise bei POTE-MIX® sind Gesamtpreise (Endpreise), d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten gibt es nicht.

Standard Deutschland…

Zu beachten ist, dass bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union im Einzelfall weitere Kosten anfallen können, insbesondere Steuern, Abgaben und Zölle.

2. pote-mix.de bietet die folgenden Zahlungsmöglichkeiten an:

– Überweisung / Vorkasse
– PayPal

§ 8 Liefer- und Versandbedingungen

1. Die Ware wird geliefert, sobald der Rechnungsbetrag bei POTE-MIX® gutgeschrieben ist. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege über Hermes Logistik Gruppe und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Lieferfrist beträgt ab Eingang der Zahlung bei POTE-MIX® regelmäßig bis zu 5 Werktage. Für den Fall, dass eine längere Lieferzeit absehbar ist, wird POTE-MIX® Sie unverzüglich nach Kenntnis hierüber informieren.

2. Bei der Bestellabwicklung ist die im Bestellprozess bei POTE-MIX® angegebene Lieferanschrift und bei der Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

3. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an POTE-MIX® zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nur vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass POTE-MIX® ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht nach § 4. 1. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausübt.

§ 9 Mängelhaftung:

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Dieses bedeutet, dass dem Kunden in erster Linie Nacherfüllung zusteht, also die Lieferung einer gleichen mangelfreien Ware oder die Mangelbeseitigung. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde auch berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Kaufvertrag zurückzutreten.

§ 10 Datenschutz:

Der Schutz der Privatsphäre ist POTE-MIX® bei der Verarbeitung der persönlichen Daten ein wichtiges Anliegen. Die Verarbeitung der vom Kunden erhobenen Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und anderen gesetzlichen Bestimmungen, die für den elektronischen Geschäftsverkehr gelten. Die vom Kunden beim Anlegendes Kunden-Accounts und der Vornahme von Bestellungen angegebenen Daten werden vor allem zur Bestellabwicklung, der Warenauslieferung und der Zahlungsabwicklung durch POTE-MIX® verarbeitet. Ferner werden diese Daten für Werbe- und Marketingzwecke genutzt, z.B. der Zusendung von Newslettern, Werbebriefen und anderen Mitteilungen über POTE-MIX®. Sie können der Zusendung von Werbe- und Marketingmaterial jeder Zeit widersprechen. Insofern es einer ausdrücklichen Einwilligung bedarf, insbesondere für die Zusendung von Newslettern, wird POTE-MIX® diese vorab einholen. Weitere Informationen und Details zum Datenschutz sehen Sie hier.

§ 11 Gerichtsstand, anwendbares Recht und Vertragssprache:

1. Der Vertrag nach Maßgabe dieser AGB unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt. Vertragssprache ist deutsch.
2. Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand München (Landgerichtsbezirk München I) für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

§ 12 Verhaltenskodex:

POTE-MIX® hat sich keinen Verhaltenskodizes im Sine des Art. 246a § 3 Nr. 5 EGBGB unterworfen.